Wachsende Schulden, verringerter Profit der Banken stellen den Euro in frage

DIE BANKEN UND SCHULDEN DER EU

1. Hintergrund: Der Abstieg des IWF

Der IWF wurde seinerzeit gegründet, um ein Weltwährungssystem einzurichten und zu betreuen, das auf der Dominanz der Industriestaaten und ihrer Währungen über den Rest der Welt beruhte. Im Rahmen dieser Tätigkeit stützte er das nationale Zahlungsmittel derjenigen Staaten, die ihre Grundlage nicht in der eigenen Wirtschaft dieser Staaten, sondern in einem von außen auf sie gerichteten Interesse hatten: Auch Staaten wie El Salvador oder Bangladesh sollten eine Währung haben, um den ausländischen Kapitalen eine Geschäftsmöglichkeit zu bieten.
Die IWF-Kredite hatten dabei den Charakter einer Garantie für die private Bankenwelt: sie sollten dem privaten Geschäftsinteresse signalisieren, daß an diese Staaten vergebene Kredite sicher sind, und sie eröffneten dem internationalen Finanzkapital ein weites Feld der Kreditierung und Spekulation, das in den 80-er und 90-er Jahren zu einigen lokal begrenzten Schuldenkrisen führte.

Für die Einbindung der ehemals sozialistischen Ökonomien in den Weltmarkt leistete der IWF bereits vor der Wende einiges, was den Hunger nach Weltgeld in diesen Staaten erhöhte und zur Desintegration des COMECON und auch Jugoslawiens führte.
Nach 1990 schlug erst recht die Stunde des IWF: Mit Hilfe von Stand-By-Krediten wurde diesen Staaten ein Staatsschatz verschafft, der die Konvertibilität ihrer zwar vorhandenen, aber bis dato weltmarktuntauglichen Währungen sicherstellte und diese Staaten dadurch erst als Markt und Anlagesphäre für das westliche Kapital brauchbar machte. Der IWF stiftete ihnen also eine Währung, mit der sie sich in den Weltmarkt einbringen konnten.

Der erste große Prestigeverlust – der in der Folge dem IWF viel an Einfluß kostete – war der Bankrott Argentiniens 2002. Da wurde ein vom IWF betreutes und als Vorzeigebeispiel gehandeltes Land durch Verweigerung eines Kredites in Konkurs geschickt, was das Vertrauen der lateinamerikanischen Staaten in den IWF untergrub. Sie besorgen sich Kredit seither in steigendem Ausmaß entweder im Inland oder in China, wobei auch die Bankengründungen und Währungspolitik der BRICS in jüngerer Vergangenheit eine Alternative zum IWF geschaffen haben. Der IWF hat also dadurch an Einfluß verloren, was seine territoriale Zuständigkeit betrifft, und auch, was das Volumen der von ihm vergebenen Kredite betrifft.
Darüberhinaus hatte Argentiniens Bankrott auch beim internationalen Finanzkapital einen Vertrauensverlust zur Folge. Die Garantiemacht der IWF-Standby-Kredite war nachher nicht mehr ganz die gleiche wie vorher. Dieser Umstand wurde jedoch verdeckt durch die gleichzeitig stattfindende Einführung des Euro, der dem Finanzkapital eine vermeintlich viel sicherere Anlagesphäre verschaffte, in Euro-Anleihen und andere Euro-Wertpapiere, für die es keiner IWF-Garantien bedurfte. So dachte jedenfalls jeder Akteur des Finanzmarktes im Jahre 2002.

Die durch die Euro-Euphorie und unbegrenzte Verschuldungsfähigkeit der Euro-Besitzer angeheizte Kreditblase platzte 2008, ausgelöst durch die USA-Subprime-Krise, und die Besitzer von Wertpapieren begannen sich zu fragen, worauf die Staatsanleihen der Eurozone eigentlich beruhten?
Die ersten betroffenen Staaten gehörten der EU, aber noch nicht der Eurozone an: Der IWF vergab 2008/2009 Stützungskredite an Rumänien, Ungarn und Lettland, um den Absturz ihrer Währungen zu verhindern, der infolge der Importabhängigkeit dieser Staaten ihre Funktionalität innerhalb der EU in Frage gestellt hätte. Mindestens genauso wichtig war der Umstand, daß in diesen Staaten eine ziemliche Verschuldung in Devisenkrediten bestand, die den Banksektor vor allem Österreichs und Schwedens ernsthaft gefährdet hätte. Wie sich diese Lage bis heute entwickelt hat, steht auf einem anderen Blatt. Für den IWF bedeutete es jedenfalls, daß er EU-Mitglieder stützen mußte, was auf die ganze EU ein unvorteilhaftes Licht warf, und für den IWF Neuland bedeutete. Ähnlich wie bei Argentinien wurde versucht, den Schaden lokal zu begrenzen und den Regierungen der betroffenen Länder „Unreife“ beim Handhaben ihrer Finanzgebarung zuzuschreiben.
Auch andere europäische Länder außerhalb der EU wurden in den Jahren 2008/2009 vom IWF kreditiert, hier ein Überblick.

Es folgten die Kreditstützungsprogramme Irlands, Portugals und Griechenlands 2010/2011. Damit war eindeutig eine weitere Schwelle überschritten: Der IWF warf erstmals seine Autorität ins Spiel, um eine Weltwährung zu stützen, noch dazu eine, die als Konkurrenz zum Dollar geplant gewesen war. Seither mehren sich innerhalb des IWF die Stimmen der Mitglieder, die meinen, für so etwas sei der IWF eigentlich nicht da.
Die Euro-Stützung ist und bleibt jedoch ein dringendes Anliegen des IWF, weil der Euro bereits ein solches Volumen in der Weltwirtschaft erreicht hat, daß sein Absturz den Kollaps des gesamten Welt-Finanzsystems zur Folge haben könnte. Er befindet sich zwar noch weit hinter dem Dollar, aber hat den Yen und andere, kleinere Währungen deutlich überholt.
Ein weiteres Tüpfel aufs i war die Genehmigung des IWF an die Ukraine im Dezember, ihren Kredit an Rußland nicht zurückzuzahlen.

Die Macht des IWF, Währungen zu stützen, ist also beträchtlich geschwunden, und damit seine Existenzgrundlage überhaupt in Frage gestellt. Das ist übrigens der Hintergrund der Debatten ums Führungspersonal. Die vorigen zwei Direktoren sind in ihren Heimatländern aus unterschiedlichen Gründen vor Gericht gestanden, und die Wiederwahl der gegenwärtigen Direktorin ist strittig. Man kann inzwischen als Leiter dieser Institution nicht mehr viel richtig machen. Die EU will den IWF jedoch um jeden Preis als eine Art Krücke zur Stützung des Euro erstens erhalten und zweitens mit einer Person aus einem Eurozonen-Mitgliedsstaat besetzen – auch wenn der IWF für diese Kreditstützung immer weniger taugt.

2. Der Schuldenberg wächst und der Euro beruht darauf

Die Krise von 2008 hat auch in der EU einen gewaltigen Schuldenberg faktisch entwertet, der seither mit staatlichen Garantien gültig gehalten wird.

Der Versuch, eine kleine und lokal begrenzte Streichung durchzuführen, führte bei der griechischen Schuld zum Bankrott Zyperns und der weiteren Ruinierung des griechischen Banksektors, und einer Mißtrauenswelle unter den Finanzakteuren, was wiederum die Refinanzierungsprobleme anderer Eurostaaten vergrößerte. Das hatte zur Folge, daß weitere Schuldenstreichungen ad acta gelegt wurden und die griechische Regierung bei ihrem Versuch, eine solche zu erreichen, 2015 auf Granit gebissen hat. Das bedeutet aber auch, daß die anderen Staaten der Eurozone für den Kredit Griechenlands in vollem Umfang gerade stehen, also letztlich ihren eigenen Staatskredit dafür strapazieren müssen, auch wenn dieser Umstand durch die Einführung der Rettungsfonds verschleiert wird, deren Dotierung nicht in die jeweiligen nationalen Schulden der Staaten eingerechnet wird.

Das Land, das sich derzeit im Visier der EU-Spitze, ihrer Währungshüter und des internationalen Finanzkapitals befindet, ist Italien. Italien, dessen Anleihen seit Jahren an der Grenze zum Ramsch-Status gerated sind, konnte sich in den letzten Jahren dank des Schulden-Aufkaufsprogramms der EZB kreditwürdig erhalten. Das heißt, seine Banken kauften die italienischen Staatsanleihen, die dank der Abnahmegarantie der EZB eine sichere Anlage ist, und verkaufen sie dann – oder auch nicht, oder nur einen Teil – an die EZB. Das bedeutet, daß erstens die italienische Staatsschuld wächst. Es heißt zweitens, daß dieses Anleihen-Programm für viele Banken der Eurozone zu einem sehr wichtigen Geschäftsfeld geworden ist, um so mehr, als die anderen ziemlich den Bach hinuntergegangen sind.

So wollte die Unicredit-Tochter in Österreich unlängst ihr Privatkunden-Geschäft los werden, weil es als unprofitabel eingestuft wurde.

Der kleine Mann ist sowohl als Anleger als auch als Schuldner im Zuge der Finanzkrise unattraktiv geworden. Seine faulen, d.h. nicht bedienten Kredite belasten die Bankbilanzen. Ein guter Teil seines Vermögens, das in irgendwelchen Bankfonds angelegt war, ist in der Finanzkrise dahingeschwunden, was seither die Gerichte beschäftigt. Es ist nicht ausgeschlossen, daß dadurch noch Zahlungen von Seiten der Banken bzw. Fonds fällig werden. So hat in Spanien ein Gericht beschlossen, daß die Aktionäre der an der Börse abgestürzten Bankia über die Risiken der Bank nicht richtig aufgeklärt worden waren und deshalb Anspruch auf Rückzahlung ihres Investments hätten.

Ein weiteres Problem der Banken ist der Umstand, daß sie nicht nur gescheiterte Geschäfte hinter sich herschleppen, sondern daß keine neuen in Aussicht sind. Es gibt keine Börsengänge und Wertpapierspekulationen, mit deren Hilfe sie sich sanieren könnten. Sie können also ihr Geschäft nicht ausweiten und nicht annähernd in dem Umfang betreiben, wie er vor der Krise von 2008 bestand.
Versuche z.B. der österreichischen Banken, sich für eingestürzte Märkte in Ungarn und Rumänien durch gesteigerte Kreditvergaben in der Ukraine und in Polen zu kompensieren, führten in der Ukraine zu einem Totalausfall. In Polen werden diese Kreditgeschäfte jetzt möglicherweise auf Druck der neuen Regierung rückabgewickelt, was auch wieder ein Loch in die Bilanzen diverser – österreichischer, deutscher und auch schwedischer – Banken reißen wird.

Es gibt also im Finanzsektor kaum neue Geschäfte, die die alten Schulden irgendwie beglaubigen könnten. Fast alle großen Geldinstitute Europas kündigen Abbau von Standorten, Filialen und Personal an. Das ist erst einmal ein Eingeständnis, daß mit den derzeit vorhandenen Kapazitäten keine Geschäfte mehr zu machen sind. Es ist zweitens ein Versuch, durch Abbau von Kosten doch noch einmal in schwarze Zahlen zu kommen.

Was bleibt, sind die Schulden, die sich sowohl bei Finanzinstituten als auch bei staatlichen oder überstaatlichen Institutionen wie den Notenbanken und der EZB ansammeln.
Viele dieser Schulden liegen in Form von Staats- und Bankanleihen in den Tresoren von Geldinstituten und in den Staatsschätzen in- und ausländischer Notenbanken. Sie sind die Deckung des Euro. Jegliche Schuldenstreichung ist also erstens eine Volumensverminderung dieser Währung und zweitens eine Gefahr für seinen Wert und Status als Weltgeld.

Schulden müssen gültig bleiben! und Schulden müssen abgebaut werden! – zwischen diesen beiden gegensätzlichen Polen bewegt sich derzeit die Finanzpolitik der EU.

3. Das Konzept der Bad Bank als letzter Rettungsanker

Inzwischen ist die Einrichtung von „Bad Banks“ als Lösung dieses Dilemmas in Mode gekommen.

Das Konzept der Bad Bank ist recht einfach: Der Staat richtet eine Institution ein, die den Banken ihre faulen Kredite und entwerteten Wertpapiere abkauft und bei sich lagert, in Hoffnung auf bessere Zeiten, wo sie wieder irgendwie wieder reaktiviert bzw. unter die Leute gebracht werden können.
Die Jahre der Schuldenkrise seit 2008 haben erwiesen, daß letzteres eine leere Hoffnung ist. D.h., was der Staat der Bad Bank abkauft, ist für ihn eine reine Ausgabe und Erhöhung seiner Staatsschuld. Die bei ihm gelandeten Bankaktiva sind nichts wert.

Bei jeder Bad Bank ist wichtig, welchen Sektor sie abdeckt. Ist sie, wie die HETA in Österreich, der Mistkübel nur einer Bank, der Hypo Alpe Adria, – oder wie die SAREB in Spanien, eine Sanierungseinheit für den gesamten Sparkassensektor?

Eine weitere Frage ist, zu welchem Preis die Bad Bank der/den zu reparierenden Bank(en) ihre Problemfälle abkauft. Alles, was unter dem Nominale des Wertpapiers oder der vollständigen Summe der faulen Kredite liegt, gefährdet den Sanierungseffekt bei der Bank, entlastet aber den Staatskredit.

Die dritte Frage ist, wer für die Kosten der Sanierung aufkommt. Der Präzedenzfall ist hier die portugiesische Espirito Santo Bank, deren Rettung über eine Bad Bank – die nicht einmal einen eigenen Namen hat, sie wird sehr verschwiegen betrieben – bewerkstelligt wurde, deren Dotierung größtenteils aus der Richtung der EZB (und vielleicht auch des IWF) erfolgte:

„Der weitaus grösste Teil der angekündigten Finanzspritze“ (von 4.9 Mrd. Euro) „kommt aus einem … nicht spezifizierten Betrag aus Mitteln der externen «Troika».“ (NZZ, 4.8. 2014)

Um Bankensanierung mittels einer Bad Bank geht es jetzt auch bei Italien, das sich angeblich in einer sehr prekären Situation befindet:

„Seit Anfang dieses Jahres (also innerhalb von 3 Wochen) haben Italiens Banken im Durchschnitt 20% ihres Börsenwertes verloren – im Fall des Monte dei Paschi (MPS) sogar 40%.“ (El País, 23.1. 2016)

Neu ist das Problem aber nicht:

„Seit gut einem Jahr verhandelt die Regierung in Rom wegen der Gründung einer Bad Bank, welche die 200 Milliarden Euro Problemkredite der italienischen Banken zum Teil auffangen soll. »Wir setzen die Verhandlungen trotz des Widerstands in Brüssel fort.«“ (Standard, 14.12. 2015)

Der „Widerstand aus Brüssel“, der auch jetzt die Verhandlungen erschwert, kann sich nur auf die Bedingungen beziehen, unter denen die diversen EU-Fonds und -Institutionen an dieser Bad Bank beteiligt wären.
Im Grunde geht es um eine Schuldenstützung für Italien, die drittgrößte Nationalökonomie der Eurozone.

Kann man sich vorstellen, daß Italien in Zukunft wie Griechenland von einer „Troika“ verwaltet wird, die dem Land Sparmaßnahmen aufnötigt und Privatisierungen aufzwingt?
Würde Italiens Regierung so etwas unterschreiben?
Würden die Finanzmärkte glauben, daß das funktioniert?
Was würde geschehen, wenn Italiens Banken zahlungsunfähig würden, weil sie keine Stützung kriegen?

Angesichts dieses Spagats, den die EU-Institutionen irgendwie versuchen müssen, noch ein Hinweis:

4. Eine Bank ist soviel wert wie ihr Staat

„Noch vor Weihnachten hatte Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi vollmundig behauptet, italienische Banken seien solider als deutsche.“ (Tagesschau, 27.1. 2016)

Ganz wohl ist der Tagesschau bei dem Satz nicht, weswegen die Aussage Renzis mit „vollmundig“ disqualifiziert werden soll. Der Typ hat einfach den Mund zu voll genommen und weiß nicht, wovon er redet!
Was aber, wenn was dran ist? Das hieße ja, daß Deutschlands Banken in Sachen nicht bediente Außenstände noch schlechter dastehen als diejenigen Italiens. Und dafür gibt es einige Anhaltspunkte: Immerhin hat die Deutsche Bank einen Verlust von 6,8 Mrd. Euro für 2015 bekanntgegeben, und eine drastische Schrumpfungspolitik verkündet. Auch in Bezug auf die Commerzbank jagt in letzter Zeit eine Negativmeldung die andere.
Es wirft ein bezeichnendes Licht auf den erfolgreichen Industriestandort Deutschland, daß seine Banken ihre Geschäfte der letzten eineinhalb Jahrzehnte offensichtlich nicht mit der Kreditierung ihrer erfolgreichen Unternehmen gemacht haben, sondern mit einem durch Kreditgeschäfte geschaffenen Markt für deren Erzeugnisse. Die deutschen Banken haben also quer durch die EU – und auch außerhalb derselben – Zahlungsfähigkeit geschaffen, von der der Absatz deutscher Firmen bezahlt worden ist. Nur daß die Schuldner – Private, Gemeinden, Provinzen, Staaten – jetzt ihre Schulden nicht mehr bezahlen können und die deutschen Banken mit ihren Verlusten übrig bleiben, während die Gewinne von den Unternehmen eingestreift wurden, die von der Zahlungsfähigkeit der Eurozone und ihrer Ränder profitiert haben.

In Portugal mußte unlängst die Banif Bank vor dem Kollaps bewahrt werden, was die Übernahme von 2,2 Milliarden in den portugiesischen Staatshaushalt und einen ersten Härtetest für die neue Regierung bedeutete. Im Grunde sind alle Banken Portugals pleite und es ist noch gar nicht offengelegt, was sie an faulen Krediten in ihren Portfolios haben.

Die Banken Griechenlands sind schon seit längerer Zeit pleite und wurden im Rahmen ihrer „Sanierung“ jetzt an internationale Fonds verkauft, was einen Teil der Privatisierungserlöse ausmacht, die Griechenland heute vorweisen kann. Griechenland hat also inzwischen nicht nur die Oberhoheit über seinen Staatshaushalt, sondern auch die über seinen Banksektor verloren.

Deutschlands Banken stehen derzeit besser da, weil der deutsche Staatskredit intakt ist. Deutsche Staatsanleihen sind trotz Null- und Negativzinsen nachgefragt, sie zählen zu den sichersten Investments. Der deutsche Staatskredit stützt den der ganzen Eurozone. Er ist inzwischen die Grundlage des Euro. Deutschlands Banken können auf Vertrauen und Stützung zählen, solange das so bleibt.

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Jänner 2016

Ein Artikel zu dem Themenbereich wurde von der Wochenzeitung „Kritische Perspektive“ angefordert und das hier vorliegende Ergebnis zurückgewiesen. Zuwenig Struktur, Tiefgang, usw.

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vorangegangene Artikel zur Finanzkrise:

Italiens Banken sind ziemlich pleite – 2016

Der IWF, die Ukraine und die EU – keine Erfolgsstory – 2015

Der Schrei nach Inflation – 2015

Das internationale Finanzkapital ist etwas ratlos – 2015

Geldfetisch – 2015

Die Hypo Alpe Adria als Systembank der EU – 2015

Folgen der „Aktion Zypern“ – 2014

Der IWF und die Eurokrise – 2014

Der Yuan und die Frage des Weltgeldes – 2013

Die endlose Geschichte einer kaputten Bank – 2013