DIE ALBANISCHE ANARCHIE: EINE FUSSNOTE DER WELTPOLITIK
I. ALBANIENS ÜBERGANG ZUR MARKTWIRTSCHAFT
I.1. Das Ende des „Dritten Weges“: Ein Land
ohne Freunde
Albanien galt lange Zeit als ein „Modell“-Land, sein Sozialismus
zumindest als ein „Experiment“, das sich von dem Sozialismus
der Warschauer Pakt-Staaten unterschied. Viele Freunde hat dieser „Sonderweg“
Albanien nie eingebracht: Für die imperialistischen Mächte,
mit anderem Namen: den „Freien Westen“ war es strategisch und
größenmäßig zu unbedeutend, um sich der Wertschätzung
zu erfreuen, die Jugoslawien, China und eine Zeitlang auch Rumänien
entgegengebracht wurde.
Die ehemaligen Bruderländer waren entweder sauer wegen verschiedener
Striche, die ihnen die Regierung Enver Hodschas im Lauf der Zeit durch
ihre Rechnung gemacht hatten, oder sie trieben gönnerhaft Handel
mit Albanien, wohl wissend, daß sie sich die Unbotmäßigkeit
der Albaner gegenüber ihrer Schutzmacht, der Sowjetunion, nicht leisten
konnten und angesichts der an Albanien zu besichtigenden Folgen auch gar
nicht leisten wollten.
Für Freunde eines alternativen Sozialismus wiederum fiel die albanische
Variante etwas zu schäbig und beschränkt aus, um wirklich als
rosa Hoffnungs-Wolke für „konkrete Utopien“ herhalten zu
können. Die Ernährung des Volkes, ein paar Fahrräder, ein
Stahlwerk und viele Eselskarren, ein kleiner Balkan-Diktator ohne Charisma
– was ist das schon. Keine Sinnsprüche für alle Lebenslagen,
keine aufregende Kulturrevolution, keine feschen Mulattinnen, keine karibische
Exotik – und das noch bei 3 Millionen Einwohnern. Nein danke, da
waren meisten Fans von „Dritten Wegen“ doch anspruchsvoller
und verschenkten ihr Herz nicht leichtfertig an das kleine Balkanländchen.
Und großartig war es ja auch nicht, was die Partei der Arbeit Albaniens
ihrem Volk über 40 Jahre lang geboten hat: Die Möglichkeit,
im eigenen Land in relativer Ruhe zu leben, sich zu ernähren und
zu kleiden und ihre Kinder in die Schule zu schicken. Leider keine Selbverständlichkeiten,
sondern in Albanien tatsächlich „Errungenschaften“.
Andersartenden Gerüchten zufolge war der albanische Sonderweg keine
archaische oder spinnöse Erfindung Enver Hodschas und seiner Getreuen,
sondern eine Reaktion auf die Behandlung, die dieser Staat seit
seiner Gründung erfahren hatte. Auch im Verkehr mit den sozialistischen
Staaten mußten die albanischen Kommunisten einige herbe Enttäuschungen
einstecken, die ihre nationalen Ambitionen, sogar den Bestand ihres Staates
überhaupt, in Frage stellten. Immer wieder meinten ihre mächtigen
Verbündeten, auf die wie immer gearteten Bedürfnisse eines solchen
Mini-Landes keine Rücksicht nehmen zu müssen. Die albanische
Führung hielt am Ideal der Völkerfreundschaft und Gleichberechtigung
fest – und verabschiedete sich aus ihren Bündnissen.
Die albanische Führung unterhielt mit den meisten Staaten der Welt
diplomatische Beziehungen, trieb Handel und wissenschaftlichen Austausch.
Nur immer unter dem einen Vorbehalt: daß diese Beziehungen die Unabhängigkeit
Albaniens nicht gefährden durften. Dieses Ideal der zwischenstaatlichen
Beziehungen ist ein Dauerbrenner von Regierungsreklärungen und Sonntagsreden
rund um die Welt – wenn jedoch eine Regierung damit wahrmacht und
ihre Politik danach ausrichtet, so gilt das als der Gipfel des politischen
Unverstandes und der kommunistischen Verblendung.
Soviel nur zur „Isolation“ Albaniens.
Dieses Beharren auf Souveränität nach außen ist nicht
zufällig ein reines Ideal: Die imperialistischen Mächte, seit
45 unter Führung der USA, beanspruchen seit jeher die Verfügung
über den Erdball, sie betrachten den Rest der Welt als potentielle
Rohstoffquelle, Absatzmarkt, verlängerte Werkbank ihrer eigenen kapitalistischen
Ökonomien. Die Souveränität der subalternen Staaten ist
in diesem Weltbild nur als Garant der Botmäßigkeit eingeplant,
deren Regierungen sollen den auswärtigen Zugriff von außen
auf ihr Land und ihre Leute garantieren. Die Existenz der Sowjetunion
und ihrer Verbündeten stellte daher jahrzehntelang ein Ärgernis
erster Güteklasse dar: Diese Staatenwelt verschloß sich
dem universalen Anspruch des internationalen Kapitals und seiner mächtigen
Paten. Dieser unhaltbare Zustand ist nun gottlob vorbei und nun gibt es
nur mehr die harte Realität der „One World“, in der nur
zwei Dinge gelten: Geschäft und Gewalt.
Der albanische „Sonderweg“ endete mit dem Ende des Systemgegensatzes: Ausgerechnet das Abdanken der Sowjetunion, die von der albanischen Führung immer der Weltherrschaftsambitionen bezichtigt worden war, besiegelte auch das Schicksal Albaniens: Dessen Sonderweg beruhte nämlich auf der Existenz eines antiimperialistischen Staatenbundes; – mit dem Ende des zweiten Weges endeten auch alle dritten.
Die albanische kommunistische Führung reagierte
auf die weltpolitischen Veränderungen als allererstes mit einer rein
innenpolitischen Maßnahme, mit der Verkündigung der Religionsfreiheit.
In Erwartung schwerer Zeiten dachte sie, die Gewährung des bewährten
Opiums koste nichts und würde es der Bevölkerung leichter machen,
leere Speisekammern zu ertragen. An der angespannten Lage änderte
diese Maßnahme nicht viel: Die Devisen-Exporte Albaniens, vor allem
Rohstoffe und Strom, gingen zurück, der Barter-Handel mit den ehemaligen
RGW-Staaten bewegte sich gegen Null, die Importe konnten nicht mehr bezahlt
werden, Versorgungsmängel traten auf.
Noch vor den ersten Wahlen 1991 erklärte die Albanische Partei der
Arbeit ihre bisherige Politik zu einem Irrweg und beschloß die Aufgabe
des „Isolationismus“, die Einführung der Marktwirtschaft
und die Aufnahme von Krediten, die bisher verfassungsmäßig
verboten war.
Die Wirtschaftskrise wurde dadurch eher befördert als gemildert.
Die Bevölkerung Albaniens machte wechselweise die bisherige Regierung
für alle Mängel verantwortlich oder versuchte, mehr spektakulär
als erfolgreich, dem Land den Rücken zu kehren und bei ihren westlichen
und südlichen Nachbarländern ihr Glück zu versuchen.
Sowohl Regierung als auch Volk waren also 1991 überzeugt: Die einzige
Chance für Albanien liegt im Freien Westen!
Der einzige Rufer in der Wüste, – Ehre, wem Ehre gebührt –, war 1991 der Thronprätendent Leka, der sich sinngemäß ungefähr so äußerte: Der Westen hätte sich bisher um Albanien auch nicht gekümmert, warum sollte sich dies auf einmal ändern? (1)
I.2. Die Einführung des Privateigentums in Albanien
Als der inzwischen in der politischen Versenkung verschwundene Gründer
der Demokratischen Partei und deren erster „Wirtschaftsexperte“,
der auch die Aufnahme Albaniens in IWF und Weltbank verhandelt hatte,
Gramoz Pashko, im Dezember 1991 verkündete: „In eineinhalb Jahren
werden in Albanien bereits die Weichen für die Marktwirtschaft gestellt
sein, … die völlige Umstellung der Wirtschaft wird mindestens
3 bis 5 Jahre dauern“(2) – so wurde dies als vielleicht
etwas optimistische, aber auf jeden Fall Verheißung zum Besseren,
verstanden. Eine irrige Ansicht: Es war eigentlich, nicht der Absicht,
aber dem Inhalt nach eine Drohung, und sie wurde wahrgemacht: Von
der alten Art des Wirtschaftens ist nichts mehr übrig in Albanien.
Die Landreform, d.h. die Zerschlagung der Kooperativen wurde noch
unter der Regierung von Ramiz Alia eingeleitet: Die Bauern bekamen Land,
eine Briefmarke zwar, aber dafür Privateigentum: „Die Kooperativen
wurden in winzige Parzellen von etwa einem Hektar aufgeteilt“(3), die Tiere der Kooperativen an die Bauern verkauft. Genaueres
über den Verlauf dieser Aufteilung ist nicht herauszubekommen, es
wird wohl so zugegangen sein wie bei allen derartigen Landreformen der
letzten Jahre von Böhmen bis China: Wer gute Beziehungen zum Bürgermeister
oder Dorfvorsteher hat, bekommt besseres Land und eine bessere Kuh, der
Rest muß nehmen, was ihm zugeteilt wird. Wer unzufrieden ist, bekommt
eine auf den Deckel. In Albanien wird die Lage noch dadurch verschärft,
daß von Haus aus nicht sehr viel zu verteilen ist. Man hört
ja auch nebenbei, daß die Fälle von Blutrache in Albanien
in neuerer Zeit wieder sehr zugenommen haben – das wird wohl sehr
handfeste, mit dem neuen Zwang zur Bereicherung zusammenhängende
Ursachen haben. Zum Spaß erschießen die Leute einander
nicht, auch nicht in Albanien.
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Zersplitterung des landwirtschaftlichen Grundes in der Myzeqe, der fruchtbaren Ebene südwestlich von Tirana. |
Ein weiteres Nebenprodukt dieser Landreform war eine beachtliche Landflucht:
Die Bevölkerung Tiranas hat sich seit 1990 fast verdoppelt –
das bedeutet ein Anwachsen von Slumsiedlungen in einer Relation, vor der
Sao Paulo oder Mexico City alt ausschauen.
Über den Stand der Produktion gab es in den letzten Jahren sehr widersprüchliche
Meldungen, die sich aus der Erfolgspropaganda der Regierung zusammen mit
den flüchtigen Impressionen ausländischer Journalisten ergaben,
beides gepaart mit gründlicher Unkenntnis der wahren Situation. So
wurde in ein und demselben Artikel der damalige Wirtschaftsminister Ruli
mit der Aussage zitiert, der Rückgang der Industrieproduktion sei
gestoppt und ein paar Zeilen später festgestellt, daß es eigentlich
gar keine Industrieproduktion im Lande gebe.(4) Die Arbeitslosigkeit wurde wechselweise mit 30, 50 oder 80%
angegeben, ähnliche Unstimmigkeit herrschte über die Höhe
des Exports und Imports. Die einzige Einigkeit in allen Berichten bestand
in dem Eingeständnis, daß die landwirtschaftliche Produktion
den Inlandsbedarf nicht decke und daß die einzige Grundlage der
albanischen Wirtschaft, genauer gesagt: des Geldumlaufs in Albanien,
die Überweisungen der im Ausland arbeitenden Albaner – im Juni
1996 auf 400.000 geschätzt – waren. Im volkswirtschaftlichen
Jargon ausgedrückt: „Ohne den freien Grenzverkehr hinüber
in die griechische Provinzstadt Ioannina ist Südalbanien nicht entwicklungsfähig.“(5)
Einen guten Teil der Importe wiederum machten die ausländischen Hilfslieferungen
aus, die dann teilweise über dunkle Kanäle in den Handel gelangten
und für gute $ auf den diversen Märkten erworben werden konnten.
All dies brachte Albanien Lob von den internationalen Wirtschaftsexperten
ein: „Laut der Weltbank erreichte das Wirtschaftswachstum 1993 11%,
das ist die höchste Wachstumsrate unter den Oststaaten … IWF-Chef
Camdessus zeigte sich bei seinem Besuch in Albanien mit der Performance
zufrieden.“ (6)
Der Mangel an Erwerbsmöglichkeiten war entgegen allen Jubelmeldungen
über den raschen „Aufschwung“ des Landes so umfassend,
daß außer Auswanderung nur die Möglichkeit zu solchen
Tätigkeiten blieb, die überall auf der Welt verboten sind und
sich in Albanien als „Schattenwirtschaft“ fest etabliert haben:
In Durres und Vlora wurden Barackensiedlungen für die Flüchtlinge
aus aller Welt, die von Albanien in den freien Westen wollten, errichtet,
und Schlepperorganisationen sorgten für den Weitertransport per Schnellboot
nach Italien, 1995 für ca. 7.000 Schilling pro Person. (7) Mit weniger professionellen Seelenverkäufern sind andere Schlepper
an der ganzen albanischen Küste an diesem Geschäft beteiligt.
Die nordalbanische Stadt Shkodër und die gesamte Grenzregion zu Restjugoslawien
lebte während der Zeit des Jugoslawien-Embargos vom Benzinschmuggel.
Das Benzin wurde z.B. nachts in Milchkannen und ähnlichen Gefäßen
über den Shkodër-See nach Montenegro geschmuggelt. Auch die albanische
Regierung soll sich an diesem lukrativen Wirtschaftszweig beteiligt haben,
allerdings nicht mit Milchkannen: „Nach Schätzungen ausländischer
Beobachter wurden im Jahre 1994 täglich rund 800.000 Liter Treibstoff
illegal über die Grenze gebracht … mit Wissen staatlicher Stellen.“(8) Inzwischen ist der Handel mit Schrott die Haupteinnahmequelle dieser Region, und zwar in beide Richtungen: Albanische
Laster liefern Schrott nach Montenegro; albanische Schlepper kaufen alte
Schiffe in Montenegro, um mit ihnen Fluchtwillige für gute $ nach
Italien zu bringen.
Im Süden wird großflächig Haschisch angebaut, seit 1993,
als Griechen und Italiener die Samen einschmuggelten. (9) So kann man auch mit kleinen Parzellen noch Devisen an Land ziehen!
Eine „Aktion Scharf“ der italienischen Polizei erbrachte im
Mai dieses Jahres die Beschlagnahmung von aus Albanien stammendem Marihuana
mit einem Wert von 34 Mill. $. (10) Angeblich sollen auch Koka-Pflanzen in Albanien angebaut werden. (11)
Sonst werden über Albanien Güter verschoben, deren Handel in
anderen Staaten problematisch ist: Waffen, gestohlene Autos, Diebsgut
aller Art … Auch für Geldwäsche ist Albanien eine
heiße Adresse. Diese Art von Wirtschaft fördert den Zerfall
des Staates: Um solche Geschäfte machen zu können, braucht man
Bewaffnung und Todesverachtung, aber weder Schulen noch Steuereintreiber,
weder ein nationales Zahlungsmittel noch eine Polizei. Für die Regelung
der hieraus entstehenden Rechtsstreitigkeiten eignet sich das Faustrecht
besser als eine Justiz mit mehreren Instanzen, Stempelmarken und Fristen.
Albanien hat seit 1995 ein neues Strafrecht mit drakonischen Strafen:
Angewendet wird es relativ selten, weil die meisten darin definierten
Verbrechen gar nicht vor die Gerichte kommen. Ganz verkehrt ist hier das
Deuten auf die albanische Tradition als Grund dieser urtümlichen
Rechtsauffassung: Wenn die Albaner nicht schon ein passendes Gewohnheitsrecht
gehabt hätten, so hätten sie es jetzt geschwind erfinden müssen!
I.3. Die Parteienkonkurrenz
Die Demokratische Partei Albaniens, die bei den Wahlen im Frühjahr
1992 unter tumultartigen Verhältnissen und dem fast völligen
Zusammbruch der Wirtschaft an die Macht kam, bekennt sich eindeutig: „Die
DP ist die erste antikommunistische Partei, die in Albanien nach 50 Jahren
Diktatur gegründet wurde.“ (12) Es wäre daher falsch, dieser Partei wegen ihrer nicht zimperlichen
Methoden mangelndes Demokratieverständnis vorzuwerfen. So lautet
eben ihr Demokratieverständnis: Demokratie ist Antikommunismus.
In Albanien selbst hat die DP ihre Methoden den Verhältnissen angepaßt.
Zunächst bediente sich Sali Berisha für die Beseitigung politischer
Gegner der ihm sehr willfährigen Justiz. (Das kommunistische Albanien
besaß kein Justizministerium und keine der unsrigen vergleichbare
Rechtspflege. Der Aufbau eines Justizwesens wurde erst nach der Wende
in Angriff genommen, die frisch ernannten Richter fühlen sich ihrem
Brotgeber sichtlich sehr verpflichtet.)
Die wichtigsten Köpfe der ehemaligen Partei der Arbeit: die Witwe
Hodschas, der letzte Präsident und der letzte Ministerpräsident
Albaniens, Ramiz Alia und Fatos Nano, wurden in den Jahren 1993 und 1994
– wegen Machtmißbrauch und Unterschlagung – verhaftet
bzw. vor Gericht gestellt und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.
Wegen Spionage und illegalem Waffenbesitz wurden 1994 fünf Parlamentsabgeordnete
der griechischen Minderheitenpartei „Omonia“ verurteilt. Dazu
und daneben gab es Anti-Korruptions-Kampagnen in der Partei, bei denen
sich Berisha unliebsamer Kritiker oder Konkurrenten um die Macht ebenfalls
durch Verhaftung und Verurteilung entledigte. Journalisten, die die Maßnahmen
der DP kritisierten, wurden verhaftet, bedroht oder zusammengeschlagen,
die Redaktionen unliebsamer Zeitungen mit richterlichem Befehl zeitweise
geschlossen, ihre Lieferfahrzeuge beschlagnahmt. Durch die fest in der
Hand der DP befindlichen Medien Radio und Fernsehen wurden Kritiker der
DP als Agenten Serbiens verleumdet. Daneben fanden in einem fort Verfahren
gegen Leute statt, die sich seinerzeit angeblicher „Verbrechen gegen
die Menschheit“ schuldig gemacht hatten, und gegen Personen, die
noch immer die inzwischen für verfassungsfeindlich erklärte
kommunistische Propaganda trieben. So sorgten Berisha und seine Mannschaft
für die politische Stabilität, für die sie von ausländischen
Institutionen gelobt wurden. Bei einem Referendum zur Annahme einer neuen
Verfassung, die das Präsidentenamt noch mehr stärken sollte,
erlitt die DP einen ersten Rückschlag: Die Mehrheit der Wähler
sprach sich dagegen aus. Dann kamen die Wahlen des Jahres 1996.
Wahlen sind in Ländern desjenigen Status, zu dem sich Albanien inzwischen
hingearbeitet hat, nicht normale Konkurrenzveranstaltungen um die Staatsmacht,
deren Zwecke unabhängig von den jeweiligen Parteien mehr oder weniger
feststehen – so wie das in den Heimatländern des Kapitals und
der Demokratie üblich ist. In Staaten wie Albanien müssen die
politischen Chefs periodisch bei Wahlen beweisen, daß sie ihr Land
und ihre Leute unter Kontrolle haben und daß sie weiterhin
als Ansprechpartner brauchbar sind. Erst wenn ihre Gönner im Ausland
bestätigt haben, daß sie die Wahlen – mehr oder weniger
„den demokratischen Spielregeln gemäß“ – gewonnen
haben, werden sie als „vertrauenswürdig“, eingestuft, ihr
Land als „stabil“, und sie können wieder auf Kredite, Militärhilfe
und anderes hoffen.
Die Demokratische Partei war entschlossen, diesen Vertrauensbeweis zu
liefern. Mit Ausschluß diverser Oppositionspolitiker und dem rücksichtslosen
Einsatz von Polizei und Geheimpolizei verunmöglichte sie den Wahlkampf
der Opposition, verhaftete am Vorabend des Wahltages die wichtigsten Oppositionspolitiker,
bedrohte Wähler und Wahlhelfer und fälschte das Wahlergebnis
nach Kräften. So feierte die DP einen „Erdrutschsieg“ und
erlangte 122 der 140 Parlamentssitze.
Die OSZE und die US-Administration stießen sich ein wenig an diesen
Vorkommnissen und empfahlen eine Wiederholung der Wahlen. Die albanische
Regierung, in korrekter Einschätzung der Lage, schlug diese Ermahnungen
in den Wind. Einige Monate später war Gras über die Sache gewachsen
und die Regierung der DP als Faktum hingenommen.
Einerseits ist das alles nichts besonderes: Genauso wird auch in Kolumbien,
in Kenya oder in Pakistan gewählt, und so werden Regierungen aufgrund
von Wahlen als legitimierte anerkannt. Andererseits ist jede Wahl in einem
postkommunistischen Land ein Präzedenzfall und wird genauer
unter die Lupe genommen. Der Grund dafür ist die Erinnerung, daß
diese Länder noch nicht lange zum Freien Westen gehören und
daß angesichts der verheerenden Folgen der Integration in die Weltwirtschaft
schon dem einen oder anderen Politiker der Gedanke an eine neuerliche
„Desintegration“ kommen könnte. Wahlen zeigen an, in welchem
Ausmaß eine solche Politik bei den Bürgern des betreffenden
Landes populär ist.
In dieser Hinsicht gab es in Albanien wenig zu befürchten: Als Ergebnis
auf die Wahlniederlage forderte der (damals im Gefängnis befindliche)
Führer der Sozialisten, Fatos Nano, der Partei ein „europäischeres“
Profil zu geben und alle Hinweise auf Marxismus aus dem Parteiprogramm
zu streichen. Dieser Vorschlag wurde von der Partei im August 1996 angenommen. (13)
I.4. Das außenpolitische Programm der albanischen
Demokraten: Anschluß an die NATO
Die DP hat es sich zum Anliegen gemacht, sich auch auf außenpolitischem
Gebiet von der zurückhaltenden Politik der früheren Führung
Albaniens zu veranschieden und eine „aktive“ Außenpolitik
zu treiben. Den Versuchen, sich mit Berufung auf die außerhalb der
Grenzen lebenden albanischen Minderheiten in die Belange Restjugoslawiens
und Mazedoniens einzumischen, sind jedoch am Willen der weltpolitisch
tonangebenden Mächte Grenzen gesetzt: In Mazedonien wacht ein sehr
US-lastiges UNO-Kontingent über die territoriale Integrität
des Landes, und auch die Destabilisierung Restjugoslawiens steht heute
weniger denn je auf dem Programm der NATO und der EU. In dem in den Jahren
1994 und 95 vom Zaun gebrochenen Streit mit Griechenland mußte Albanien
klein beigeben, da die in Griechenland jobbenden Albaner, wie bereits
erwähnt, das wirtschaftliche Rückgrat Albaniens ausmachen und
die massiven Ausweisungen von Albanern durch die griechische Regierung
sich als wirkungsvolles Druckmittel erwiesen. Inzwischen ist diese Front
weitgehend aufgelöst und die albanische Regierung hat Griechenland
als Verbündeten und Pforte für einen Beitritt in die NATO entdeckt.
Auf ein gutes und möglichst nahes Verhältnis zur NATO konzentrierten
sich in den letzten Jahren die Bemühungen der albanischen Regierung.
Hochrangige NATO-Militärs gaben sich in Tirana die Klinke in die
Hand. Von den USA erhielt Albanien ausrangiertes Gerät aus den Beständen
der in der BRD stationierten US-Truppen. Auch von Frankreich und Deutschland
erhielt Albanien Zusagen für die Lieferung von Ausrüstung. Mit
den meisten NATO-Staaten wurden bilaterale Verträge geschlossen.
Albanische Soldaten wurden in den USA trainiert, im Rahmen von „Partnership
for Peace“ wurden multinationale und bilaterale Manöver in Albanien
abgehalten. Die US-Flugzeuge für den letzten entscheidenden Luftangriff
gegen die serbischen Stellungen in Sarajevo stiegen aus Albanien auf,
und mit den Deutschen zusammen hat Albanien inzwischen ein 40-Mann-IFOR-Kontingentchen
in Zadar stationiert.
Zunächst ist diese militärische Kooperation Albaniens nur eine
Fortsetzung des auf allen Gebieten praktizierten bedingungslosen Anschlusses an die westliche Welt. Darüberhinaus soll sie auch Ersatz
und Kompensation für das ökonomische Desinteresse sein,
das Albanien bisher erfahren hat. Für vermutlich nicht allzuviel
Geld hat Albanien die Schürf- und Prospektierungsrechte für
seine 2 Rohstoffe, Chrom und Erdöl, verkauft. Ein paar italienische
Firmen lassen in Albanien Textilien herstellen, eine österreichische
Firma hat ein Hotel gebaut. Das Interesse an Albanien ist äußerst
gering: Ein kleiner Markt, geringe Kaufkraft, keine Infrastruktur –
was soll der westeuropäische Unternehmer dort? Billig sind die Arbeitskräfte
woanders auch. Also setzte die albanische Regierung auf die letzte ihr
verbliebene Karte und versuchte ihre geographische Lage in politisches
Gewicht und im Gefolge dessen in wirtschaftliche Hilfe umzumünzen.
Daß der Erfolg bescheiden ausfiel, liegt in der Natur der Sache.
I.5. Die Pyramidenspiele: Keine Besonderheit Albaniens
Nachher hat es jeder gewußt: Das konnte ja nicht gutgehen! Angeblich gab es schon seit dem Vorjahr Warnungen an die Regierung, etwas gegen die Sparpyramiden zu unternehmen. Komisch, offiziell hatte das 1996 ganz anders geklungen: „Albaniens Wirtschaft ist die am schnellsten wachsende in ganz Europa … die Wirtschaft ist im Vorjahr um 11% gewachsen, … die jährliche Inflation betrug nur 6%.“(14)
Selten tritt so offenkundig zutage, wie sehr solche Wachstumszahlen
in postkommunistischen Ländern nur die Bereicherung irgendwelcher
Subjekte messen und in keinem wie immer gearteten Verhältnis zur
tatsächlichen Produktion eines Landes stehen. Für die angebliche
„Naivität“, derer die Albaner jetzt geziehen werden, ist
ihnen im Vorjahr von allen möglichen „Experten“ auf die
Schulter geklopft worden.
Die Sparpyramiden sind dabei keineswegs eine Besonderheit Albaniens. In
anderen Ländern heißen solche Sparvereine „Banken“,
das Verfahren, das Geld der Bürger zu attrahieren, heißt in
vielen osteuropäischen Ländern „Kuponprivatisierung“
oder „Anteilsscheine“. Gemeinsamen ist allen diesen Vereinen,
daß sie das Geld der Einleger einsammeln und dadurch
in einer Hand konzentrieren. Durch Verleihen an Unternehmer, die es gewinnbringend
investieren, verwandeln sich dadurch die unproduktiven Spargroschen der
kleinen Leute in Kapital. So funktioniert zumindest eine
Bank in unseren Breiten – in den Heimatländern des Kapitals.
In Osteuropa hat dieses System den Haken, daß es eine gewinnbringende
Produktion nicht oder fast nicht gibt. Wenn Banken daher Geld verleihen,
so schlägt sich dieser Kredit nur zu oft später als „fauler“,
d.h. uneinbringlicher Kredit zu Buche. Die Schuldner, ungarische Bauern
oder tschechische Kombinate, können den Kredit nicht zurückzahlen,
sie können oft nicht einmal die Zinsen bedienen. Dann gibt es entweder
einen Bankenkrach, oder die betroffene(n) Bank(en) werden über Finanzspritzen
durch die Regierung gestützt – mit stiller Duldung des IWF,
der weiß, daß mit der Fiktion eines nationalen Kreditwesens
auch das ganze Potemkinsche Dorf des „Übergangs zur Marktwirtschaft“
in sich zusammenfallen würde. Der Kreditsektor postkommunistischer
Staaten hängt in der Luft, er stützt sich nicht auf eine
mehr oder weniger profitable Produktion, sondern auf in- und auswärtige
Garantien, Standby-Kredite, Konsolidierungsanleihen, und ausländische
Investoren, die wiederum auf diese Garantien spekulieren. Gleichzeitig
ist er aber auch der wichtigste Sektor der Bereicherung: der Sumpf,
in dem die neue Unternehmerklasse entsteht. Im Schaffen von privaten oder
halbstaatlichen Wertpapieren, im Handel mit solchen oder mit Staatsanleihen
werden Vermögen geschaffen, die zum Ärger der Regierungen dann
– aus den oben geschilderten Gründen – meist nicht im Land
investiert, sondern auf ausländische Konten verschoben werden. So
entstehen die „Neuen Menschen“, die ost- und südosteuropäischen
Neureichen.
So war es auch in Albanien. Die teilweise bestätigten Vorwürfe
der Opposition, die Regierung hätte die Pyramiden-Betreiber gedeckt,
und diese hätten dafür den Wahlkampf der DP finanziert, lassen
sich daraus leicht erklären: Die Pyramiden-Betreiber waren
eben die albanischen Unternehmer, die Regierung wollte eine Klasse
von Kapitalisten schaffen, natürlich mußte sie deren Geschäfte
decken. Was hätte sie denn anderes tun sollen, die vom IWF so belobigte
Demokratische Partei! So sieht nämlich die Einrichtung des Privateigentums
in einem Land aus, in dem vorher alles dem Staat gehörte: Ein paar
Leute werden reich, der Rest verelendet. Probleme gibts erst dann, wenn
diese sich das nicht gefallen lassen, – wie in Albanien.
Als der Volkszorn über die großflächige
Enteignungsaktion, die der Zusammenbruch der Pyramidengesellschaften bedeutete,
immer mehr eskalierte, wendeten die Demokraten zunächst die weltweit
bewährten Mittel für solche Situationen an: Versprechungen auf
etwaige und teilweise Entschädigung der Geprellten wechselten sich
mit Drohungen ab. Berisha tat die Rebellion als Verschwörung dunkler
Kräfte ab, und bezichtigte die Sozialistische Partei und die albanischen
Zeitungen des Schürens der Unzufriedenheit. Auf Drohungen des Auslandes,
ihm die Unterstützung zu entziehen, erließ er eine Amnestie
und bildete eine Koalitionsregierung mit den Sozialisten.
Als Vorkämpfer des Aufstandes präsentierte sich die Stadt Vlora,
die von den internationalen Medien 1991 und 1992 als „weltoffenste“
Stadt Albaniens gefeiert worden war, weil sie sich damals als Bastion
der Demokratischen Partei präsentiert hatte. Die von der DP gestellte
Stadtverwaltung Vloras lehnte am 11.2. die Verhängung des Ausnahmezustandes
über Vlora ab, einige Tage später forderte der Bürgermeister
von Vlora den Rücktritt der Regierung Berisha. (15) Versuche, als loyal eingeschätzte Polizeitruppen und Freiwillige
aus Nordalbanien gegen die Aufständischen von Vlora einzusetzen, (16) endeten mit deren raschem Frontwechsel auf die Seite
der Aufständischen. Schließlich erwies sich, daß die
Polizei, die sich während des Wahlkampfes von 1996 sehr um die Sache
der DP bemüht hatte, und das Militär, von dem der Verteidigungsminister
im Jänner versprochen hatte, „es würde nie gegen das Volk
eingesetzt werden“, sich tatsächlich weigerten, gegen die Bevölkerung
vorzugehen: Die Verhängung des Ausnahmezustandes am 2.3. und die
darauf folgende Volksbewaffnung im ganzen Land beendete endgültig
jede staatliche Autorität in Albanien, und führte der Weltöffentlichkeit
vor Augen, daß die Regierung Sali Berishas in Albanien selbst keinerlei
Unterstützung mehr hatte.
Seitdem hat es in der ausländischen Presse einige Versuche gegeben,
der Leserschaft den unerhörten Umstand zu erklären, daß
die Bevölkerung eines Landes sich relativ geschlossen gegen die Regierung
wendet und die Armee sich auf die Seite der Aufständischen stellt.
Von den Besonderheiten Albaniens war da die Rede, von Räuber-Traditionen
und Stammes-Gegensätzen. Die Linguistik und die Historie wurden bemüht.
Im österreichischen Fernsehen wurde sogar die rhetorische Frage gewälzt,
ob es nicht ein Fehler Groß-Österreichs gewesen sei, diesen
Staat 1913 – zur Schwächung Serbiens – zu gründen.
Besonders beliebt wurde die Strapazierung eines angeblichen Gegensatzes
zwischen „Norden“ und „Süden“ Albaniens. Der
Süden sei irgendwie stärker dem Kommunismus verfallen gewesen,
hieß, das sei nun wieder hervorgebrochen. Im Norden sollen sie irgendwie
altmodischer sein. Und übrigens: Sie reden ganz verschieden!
Abgesehen davon, daß die beiden Sprachgruppen sich in den entscheidenden
Momenten sehr gut verständigt haben, sei an einige Fakten im Zusammenhang
mit dem albanischen Aufruhr erinnert: Der erste Zusammenbruch einer Pyramidengesellschaft
fand Ende 1996 in Shkodër statt, von da ab begleiteten Meldungen
über Demonstrationen in dieser Stadt die Berichterstattung über
Albanien. In Peshkopia zündeten Demonstanten am 27.1. 1997 das Rathaus
an und attackierten die Polizeistation. (17) Im März
plünderten Aufständische Armeedepots in Kukës und Bajram Curri,
2 Tage später forderten ähnliche Aktionen in Shkodër mehrere
Tote und Verletzte. (18) Versuche, im Norden Freiwillige zur Rückeroberung des Südens
anzuwerben, schlugen fehl. (19) Auch Shkodër hat sein
selbsternanntes „Bürgerkomitee“ und auch von dort werden
regelmäßig Schießereien gemeldet. Daß man vom Rest
der Region wenig hört, liegt daran, daß das, was in der albanischen
Provinz geschieht, sowieso niemanden interessiert, nicht erst seit dem
Aufstand.
Es kann daher nicht stimmen, daß die Bewohner Nordalbaniens der
Regierung loyal gegenüberstehen und den Rebellen im Süden gegenüber
feindselig eingestellt sind. Der „regierungsfreundliche Norden“
scheint eine Erfindung der DP zu sein, die damit ihre Position in Albanien
stärker darstellen will als sie wirklich ist. Deswegen werden OSZE-Beauftragte
und auch Fino selbst von Berisha und seiner Prätorianergarde seit
Wochen davon abgehalten, den Norden zu bereisen – sie könnten
dabei herausfinden, daß auch in Nordalbanien kein Hahn mehr nach
der DP kräht.
Schließlich bleibt noch der Südosten des Landes übrig,
aus dem zwar keine Aufstände gemeldet wurden, aber von da scheint
auch niemand Unterstützungsadressen nach Tirana geschickt zu haben.
Die Gründe für das Desinteresse an einer Wiederherstellung der
staatlichen Autorität sind in Norden und Süden gleich: Eine
Ökonomie, die auf Subsistenz, Schmuggel und anderen illegalen Geschäften
beruht, bedarf keiner Staatsmacht. Alle bisher gehegten Hoffnungen
der Bevölkerung, daß sich in Albanien andere Formen des Erwerbes
entwickeln könnten, sind durch die Ereignisse um die Pyramidenfirmen
endgültig praktisch dementiert worden. Die einzige Alternative zur selbstverwalteten Raub- und Schmuggelwirtschaft – hauptsächlich
für die Kassen der italienischen Mafia – besteht in der Flucht, zu der die Albaner immer wieder verzweifelte Versuche unternehmen, auch
angesichts des Risikos, ihr Leben vorzeitig im adriatischen Meer zu beschließen.
III.1. Alte und neue Marionetten-Könige
Viel Einfluß ist der albanischen Regierung also nicht geblieben:
Territorial „kontrolliert“ sie mit Hilfe der internationalen
Truppen ungefähr Tirana, Durres und die Gegend zwischen diesen beiden
Städten. „Kontrollieren“ heißt: Dort werden Regierungsvertreter
nicht beschossen, wenn sie zwecks Wahlwerbung vorbeischauen. In Tirana
und Durres gilt die Ausgangssperre und die Pressezensur, die mit dem Ausnahmezustand
verhängt wurden, die Parteienkonkurrenz spielt sich auch weitgehend
in diesen beiden Städten ab, und das wird die Einflußzone sein,
über die der zukünftige Wahlsieger gebietet.
Den Einsatz ausländischer Truppen haben der neuernannte Premierminister
Fino am 13. März, einen Tag später Berisha selbst gefordert.
Nach einigen Bedenken hat auch der Führer der Sozialisten, Fatos
Nano, einen Monat später versichert, eine ausländische Intervention
hätte „seine vollste Unterstützung“.(20) So eine Aufforderung ist eigentlich für jeden Politiker, ob
Regierung oder Opposition, ein Offenbarungseid: Er gesteht damit ein,
daß er nicht imstande ist, seine Souveränität über
das von ihm regierte Land selbst herzustellen und zu bewahren und daß sein Amt daher jeder Grundlage entbehrt. Die albanischen Politiker
gehen bei diesem Ruf nach ausländischer Militärhilfe von der
realistischen Einschätzung aus, daß sie über keine Mittel
mehr verfügen, die Oberhoheit über ihr Territorium selbst herzustellen.
Angesichts solcher Zustände ist es begreiflich, daß der Nachkomme
des Königs sich auch wieder Chancen auf den albanischen Thron ausrechnet.
Die schmeichelhafte Beschreibung der Herrschaft seines Vaters entbehrt
nicht gewisser Parallelen mit den heutigen Perspektiven Albaniens: „Die
inneren Stützen dieses Regimes bildeten die einheimischen reaktionären
Klassen: das kaufmännische Großbürgertum … Stammeshäuptlinge
… Da sich die an der Macht befindliche Zogu-Clique nicht sicher fühlte,
suchte sie bei den imperialistischen Staaten Hilfe … Zogus Politik
öffnete den ausländischen kapitalistischen Mächten Tür
und Tor …“ , usw.(21)
Eine völlige Besetzung Albaniens, d.h. die Übernahme der dortigen
Staatsgeschäfte durch eine oder mehrere ausländische Mächte,
ist jedoch aus weiter unten angeführten Gründen nicht vorgesehen.
Das heißt aber, daß eine Staatsmacht im eigentlichen Sinne
dort auch nicht mehr zustandekommen wird. Wer immer die Wahlen, sofern
sie überhaupt stattfinden, gewinnt, ist dann aber nach außen
anerkanntes Oberhaupt des Staates und damit Empfänger und Verteiler
von Krediten, Militärhilfe und Hilfssendungen. Das ist die Basis,
auf die sich ein künftiger „Staatsmann“ Albaniens einrichtet:
Vom Ausland alimentierte Marionette mit dem Titel „Präsident“
bzw. „Minister“ Albaniens. Bei der prekären Einkommenssituation
in Albanien ein sehr erstrebenswerter Posten, um den es sicherlich ein
heftiges Gerangel geben wird.
III.2. Die europäischen Ordnungs-Hersteller
Als die Freie Welt nach dem Ende des „Ostblocks“ immer lauter
die „Öffnung“ Albaniens forderte, so war das nicht deswegen,
weil es in Albanien besonders wichtige Dinge gegeben hätte, an die
irgendein deutscher oder US-Konzern unbedingt herankommen wollte. Die
Zeiten, als albanisches Erdöl und andere Rohstoffe einen Anziehungspunkt
für ausländisches Kapital bedeuteten bzw. für europäische
Staaten kriegswichtig waren, sind lange vorbei. Es war eben nur der Anspruch,
daß keine Regierung der Welt sich dem Eindringen des internationalen
Kapitals und den von den imperialistischen Staaten gesetzten Bedingungen
verschließen dürfe.
Daß dort jetzt Chaos herrscht und es drunter und drüber geht,
stört vergleichsweise weniger. Ähnliche Zustände wie in
Albanien gibt es ja auch in Afghanistan, Liberia, Somalia und einer Reihe
anderer Staaten. Die etwaig stattfindende Benützung eines Landes
leidet darunter kaum: Wie man hört, ist der Abtransport der Rohstoffe
aus Angola oder Zaire durch Bürgerkrieg ja auch nicht nennenswert
behindert worden.
Klar ist aber auch: Zuschauen und die Albaner die Sache unter sich ausstreiten
zu lassen, das geht auf keinen Fall, sondern die EU meldet Zuständigkeit an. Schließlich möchten die EU-Staaten immer noch den Balkan
zu ihrem neuen Hinterhof machen, und nicht nach Bosnien und Mazedonien
eine dritte Schlappe durch die USA einstecken, die ihnen da eine Nasenlänge
voraus sind. Es geht also um die Demonstration: Wir sind Herren der Lage!
und: In Albanien geschieht nichts, was wir nicht wollen!
Einmischung ist also angesagt, aber zu welchem Zweck? Was will man dort
eigentlich? Das ist das Problem der OSZE-Mission und der Operation Alba:
Es ist jedem klar, daß die Wahlen, die die ausländischen Truppen
ermöglichen und sichern sollen, das Problem nicht lösen, sondern
nur wieder neue Rechtstitel auf Einmischung liefern können. Andererseits
ist Albanien viel zu unwichtig, um eine richtige multinationale Besatzungsarmee
hinzuschicken. Eine Kolonisierung Albaniens, also eine Einverleibung
ins eigene Staatsgebiet, wie sie Italien 1939 vorgenommen (und wie es
die BRD vor einigen Jahren mit der DDR gemacht) hat, würde jedoch
derzeit von den keinem europäischen Staat geduldet werden.
Italien und Griechenland sind an Grenzsicherung interessiert, um sich
vor Flüchtlingsströmen zu schützen, und haben deshalb auch
gleich die „Sicherung“ der Häfen von Vlora und Durres übernommen.
Bei der Überwachung der mazedonischen Grenze helfen Mitglieder des
in Mazedonien stationierten UN-Kontingents. Griechenland forderte im Mai
die Stationierung ausländischer Soldaten auf der albanischen Seite
der gemeinsamen Grenze. (22)
Die Rolle Italiens, das rund 3.000 Soldaten – mehr als dreimal so
viel als jeder andere Staat – nach Albanien geschickt hat, wird von
den anderen EU-Staaten mit scheelen Augen betrachtet und als Anmaßung
angesehen. In Italien selbst gibt es einen Kampf zweier Linien, deren
eine die Truppenstationierung in Albanien als kostspieliges Abenteuer
mit ungewissem Ausgang ansieht, die dem Ruf Italiens mehr schadet als
nützt. Die andere betont die historische Chance, außerhalb
der Grenzen militärische Autorität geltend zu machen und zumindest
an dieser kleinen Front Führungsqualitäten zu beweisen. (23) Der italienische Botschafter Foresti wurde aus Tirana abberufen,
nachdem dieser versucht hatte, durch persönliche Einflußnahme
auf die DP die Einigung der albanischen Parteien bezüglich der im
Juni abzuhaltenden Wahlen zu torpedieren. (24) Österreichs Beitrag zur Krisenlösung, der abgehalfterte Bundeskanzler
Vranitzky, der die OSZE-Delegation anführt, dementierte den Optimismus
bezüglich der Wichtigkeit der Wahlen mit der Forderung, das Mandat
der ausländischen Truppen für die Zeit nach den Wahlen
zu verlängern. Die Unklarheit über das in Albanien zu Vollbringende
heizt zwar einerseits die Konkurrenz der beteiligten (und auch die der
unbeteiligten) EU-Staaten an. Griechenland will bei Albanien mitreden;
die Türkei will zeigen, daß sie auch in Europa Interessen hat;
Frankreich entdeckt den Balkan als Einflußsphäre; Rumänien
will sich für die NATO qualifizieren. Für all diese Absichten
ist Albanien zwar Anlaß, aber eben nicht Ziel, und so will
sich auch kein Land so recht in Albanien „engagieren“ –
deswegen wird dann doch wieder Italien das Feld überlassen. Dieses
lauwarme Hin und Her wird sicher noch einige Fortsetzungskapitel liefern.
Auch eine Einmischung der USA ist nicht auszuschließen, mit ähnlichen
Resultaten übrigens.
IV. EIN VERGLEICH: DAS KLEINE ALBANIEN UND DAS GROSSE RUSSLAND
Anläßlich des albanischen Aufstandes werden
viele osteuropäische Politiker von leichten Beklemmungen befallen
worden sein. In allen postkommunistischen Staaten wird es dezente Überprüfungen
der Sicherheit der Waffendepots und der Stimmung in der Armee gegeben
haben.
Die „Izvestija“ ergänzte ihre Berichterstattung über
Albanien am 4. März 1997 mit einer Kolumne mit dem Titel: „Ist auch
in Rußland die albanische Variante möglich?“ Mit leichter
Ironie über die selbstverständlich auf der Hand liegende Unvergleichlichkeit
der psychischen Einstellung der Bevölkerung Albaniens und derjenigen
Rußlands erinnert der Schreiber daran, daß letztere genug Gründe hätte, ihre Regierung nach albanischem Vorbild
zum Teufel zu jagen: Die betrügerische Finanzpyramide Sergej Mavrodis,
die einige Millionen Russen um ihre Ersparnisse gebracht hat; das Einfrieren
der in den Sparkassen deponierten Sparguthaben durch die russische Regierung
selbst; das in Rußland inzwischen übliche monate-, manchmal
sogar jahrelange Nicht-Zahlen der Gehälter und Pensionen; schließlich
geschobene Wahlen und eine Regierung, die jeder aufrechte Russe verachten
muß. Der Unterschied zwischen Albanien und Rußland, so der
Schluß des Verfassers, muß daher im subjektiven Faktor liegen:
„Man kann unseren Führern zu solchen Untertanen nur gratulieren,
die Untertanen selbst sind allerdings weniger zu beglückwünschen.“
Einen anderen Unterschied gibt es freilich auch noch: Rußland verfügt immer noch über ganz andere ökonomische und militärische Potenzen als das Land der Skipetaren, ein russischer Volksaufstand hätte daher eine andere weltpolitische Dimension.
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(1) Aus seiner Rede auf dem außerordentlichen Kongreß vom Jahresende 1990, zitiert nach: HVG – Heti Világgazdaság, xxxxxUngarische Wochenzeitung, 5.1. 1991
(4) Salzburger Nachrichten, 5.4. 1993
(5) Salzburger Nachrichten, 30.4. 1993
(6) Bashkim Fino, damals noch Bürgermeister von Gjirokastër, über die „Zukunftsperspektiven“ seiner Region, in: Presse, xxxxx21.9. 1994
(8) Neue Zürcher Zeitung, 25.10. 1995
(10) OMRI – Open Media Research Institute, Internet-Nachrichtendienst von Radio Free Europe/Radio Liberty, 13.5. xxxxx1997
(12) „Albania – Land of the Eagles“ – Internet-Service der Demokratischen Partei Albaniens
(13) Alle Details zu den Wahlen und deren Folgen: OMRI
(15) OMRI, 12.2. und 17.2. 1997
(18) OMRI, 12. und 13.3. 1997 und Standard, 14.3. 1997
(21) „ALBANIEN“, Tirana 1985, S 42
(24) OMRI, 26.5. und 3.6. 1997
(in: ak – Analyse und Kritik Nr. 404, 3.7. 1997)